21.781 Unterschriften für eine fahrradfreundliche Stadt werden heute am Kasseler Rathaus überreicht, fast fünfmal mehr als erforderlich. Somit ist der Weg für ein Bürgerbegehren für bessere Radinfrastruktur frei. Unterstützt von Changing Cities e.V. wächst mit Kassel die Anzahl bundesdeutscher Städte weiter an, die eine Verkehrswende von unten anstreben.
In drei Monaten bis zum 31. Oktober mussten die Aktivist*innen 4.500 Unterschriften für ein Bürgerbegehren in Kassel sammeln. Nun können sie fast fünfmal so viele an Herrn Christian Geselle, den Oberbürgermeister von Kassel, überreichen. „Diese Zahl ist eine deutliche Handlungsaufforderung, Kassel fahrrad- und fußgängerfreundlich und so zu einer nachhaltigen und zukunftsfähigen Stadt zu entwickeln!”, lautet der Kommentar auf ihrer Facebookseite.
Sichere Radwege an alle Hauptstraßen, der Ausbau des Radwegenetzes, Radabstellanlagen und einen erhöhten Fokus auf Verkehrssicherheit für ungeschützte Verkehrsteilnehmer sind die wichtigsten Forderungen. Mit diesen Zielen soll Kassel fahrradfreundlicher gestaltet werden und bestehende Konflikte zwischen den Verkehrsarten besser aufgelöst werden.
Changing Cities bewies vor drei Jahren mit dem Volksentscheid Fahrrad in Berlin, dass es zivilgesellschaftlichen Akteuren gelingen kann, nachhaltige Verkehrspolitik auf die politische Agenda zu setzen. Mit der erfolgreichen Unterschriftensammlung im Frühjahr 2016 zeigte die Initiative zudem, dass mit einer Verkehrspolitik, die aufs Fahrrad setzt und eine gerechte Verteilung der Verkehrsflächen zum Ziel hat, politische Mehrheiten zu gewinnen sind. Nach Rostock, Braunschweig, Stuttgart, Frankfurt, Bamberg, München, Tübingen usw. bekennen sich auch Kasseler Bürgerinnen und Bürger zur Verkehrswende von unten.
„Die Politik traut sich noch nicht, Verkehrspolitik so zu gestalten, dass Menschen aus dem Auto aufs Fahrrad und in den öffentlichen Verkehr gelockt werden. Initiativen wie der Radentscheid Kassel machen deutlich, dass die Bevölkerung in vielen Städten schon viel weiter ist,” so Michael Schulte, Vorstandsmitglied von Changing Cities.
- Informationen zum Radentscheid Kassel: https://www.radentscheid-kassel.de/
- Informationen zu Changing Cities e.V.: https://changing-cities.org
- Informationen zum Volksentscheid Fahrrad: https://volksentscheid-fahrrad.de
- Informationen zum Radentscheid Kassel: https://www.radentscheid-kassel.de/
Über Changing Cities e.V.: Changing Cities e.V. ist am 23. Mai 2017 aus dem Netzwerk Lebenswerte Stadt e.V.
entstanden. Das bislang größte Projekt des Vereins ist der Volksentscheid Fahrrad in Berlin, mit dem es 2016 gelang, die Berliner Verkehrspolitik zu drehen und das bundesweit erste Mobilitätsgesetz anzustoßen. Changing Cities e.V. unterstützt landes- und bundesweit Bürgerinitiativen, die sich im Bereich nachhaltige Verkehrswende und lebenswerte Städte einsetzen mit Kampagnenwissen oder stößt solche Initiativen an. Changing Cities ist als gemeinnützig anerkannt.
Über die Initiative Volksentscheid Fahrrad: Hinter dem Volksentscheid stehen Engagierte, Mobilitätsexpert*innen, Demokratie-Retter*innen und Fahrrad-Enthusiast*innen. Viele Verbände, Unternehmen und Wissenschaftler*innen unterstützten das Anliegen, das Radverkehrsgesetz (RadG) schnell in Kraft zu setzen.
Ziel ist, dass wir Berlinerinnen und Berliner sicher und entspannt Rad fahren können; dafür hat die Initiative das
Berliner RadG erarbeitet. Nur mit dem RadG kann der Senat dauerhaft verpflichtet werden, schnell und aktiv eine gute Radinfrastruktur zu schaffen. Der 10-Punkte-Plan des geplanten Gesetzes benennt konkrete Maßnahmen, jährliche Zielsetzungen und eine Umsetzungsverpflichtung innerhalb von acht Jahren. Der Volksentscheid Fahrrad ist Berlins schnellster Volksentscheid: Der Antrag auf Einleitung eines Volksbegehrens wurde innerhalb von nur dreieinhalb Wochen von 105.425 Berlinern unterschrieben – sieben Prozent der Wählerstimmen. Die neue Koalition hatte zugesagt, alle Ziele und Forderungen zu übernehmen, ein Mobilitätsgesetz auf Basis des RadGs bis Frühjahr 2017 in Kraft zu setzen und ab 2018 jährlich mehr als 50 Mio. Euro in die Radwege zu investieren. Über 100 aktive Mitstreiter*innen organisieren sich selbst durch Online-Projekttools und durch schnelle, handlungsorientierte Entscheidungsfindung.